Straßenausbaubeiträge in der Kritik

  • Veröffentlicht am: 15. März 2018 - 20:50
Grunderneuerung

Die sogenannte Grunderneuerung im Bestand (GiB) von mehreren Straßen in Oberricklingen sorgt weiterhin für Debatten im Stadtbezirk. Gemäß der aktuell in der Landeshauptstadt Hannover gültigen Straßenausbaubeitragssatzung werden in Wohngebieten die Anwohnerinnen und Anwohner anteilig zur Kasse gebeten. In reinen Anliegerstraßen werden sogar ganze 75 Prozent der Kosten auf die Eigentümerinnen und Eigentümer der Häuser umgelegt.

Die GRÜNE Stadtteilgruppe hat sich mit der aktuellen Ausgestaltung der Straßenausbaubeiträge kritisch auseinander gesetzt. Durch die Beiträge kommen auf die Anwohnerinnen und Anwohner teilweise erhebliche Kosten zu. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen oder auch junge Familien, die gerade erst ein Haus gekauft und saniert haben, können diese eine große Belastung darstellen.

Wir setzen uns für eine Diskussion auf Stadtebene ein, um eine sozial ausgewogenere und gerechtere Regelung für die Finanzierung von Straßenerneuerungen zu gestalten. Diese muss gleichzeitig auch der Haushaltssituation Hannovers Rechnung tragen.