Im Gespräch: Swantje Michaelsen zu Gast

Im August hatten wir Swantje Michaelsen, MdB aus Hannover, zu Gast. Dass Verkehrspolitik ihre Leidenschaft ist, passte zu den Themen unseres Treffens, an dem auch Julia Stock, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion teilnahm.

Ein Thema war (erneut) der Südschnellweg. Der Versuch, den aktuellen Sachstand zusammenzutragen und den weiteren Verlauf einzuschätzen, mündete in leichter Zuversicht der Anwesenden, dass die maßgeblichen Stellen doch noch dem Gutachten folgen könnten, das die Bürgerinitiative Leinemasch West vorgelegt hat. Nach diesem Gutachten ist es rechtssicher möglich, statt eines Ausbaus des Westabschnitts eine Sanierung im Bestand durchzuführen, die Verkehrssicherheit nicht einschränken und zugleich den zeitlichen und finanziellen Aufwand senken würde. Ganz nebenbei würden die Eingriffe in die Natur deutlich geringer ausfallen. Swantje Michaelsen hob hervor, dass die vielfältigen Proteste gegen den Ausbau des Südschnellwegs schon jetzt einen großen Erfolg darstellten, da künftige Vorhaben wie die Sanierung des Westschnellwegs nun nicht mehr so einfach nach den bisherigen, überholten Richtlinien geplant werden könnten.

Sie erläuterte die Bedeutung des in Novellierung befindlichen Straßenverkehrsgesetzes, das, aus der Kaiserzeit stammend, den Vorrang für den Autoverkehr festlegt. Dieser Vorrang wird in der derzeitigen politischen Konstellation kaum entfallen; die vorgesehenen Änderungen seien aber von großer Bedeutung für die Verkehrssicherheit und würden insbesondere den Kommunen einen größeren Entscheidungsspielraum einräumen.

Außer zum Thema Verkehr stand Swantje Rede und Antwort zu den großen Themen und Projekten der Grünen im Bundestag und in der Bundesregierung. Es sei ein großer Erfolg der grünen Politik, dass endlich viele wichtige Themen in den Blickpunkt gerückt würden, die zuvor Jahrzehnte lang vernachlässigt und ignoriert worden sind. Auch über manche unbequeme Wahrheit müsse diskutiert und gestritten, vor allem aber sachlich informiert werden. Mit ihrer Präsenz, Klarheit und Leidenschaft hat Swantje uns sehr beeindruckt. Herzlichen Dank, Swantje!