Zur Debatte: Thema: Klimaschutz
Nach den Ostertagen sind wir allzu schnell wieder im Alltag angekommen, und auch die Diskussionen um den Klimaschutz gehen weiter. Bei diesem Thema – das uns Grünen bekanntermaßen besonders am Herzen liegt – liegen die Nerven schnell blank. Nicht nur die Presse mit großen Buchstaben treibt das Spiel, vermeintlich Schuldige zu suchen, Unmöglichkeiten zu beklagen, noch mehr Förderungen zu verlangen. Da beschleicht zumindest mich der Gedanke, das geschieht nur, um ja nichts tun zu müssen, vor allem sich nicht den Fakten zu stellen.
Kleine Rückblende: vor fünfzig (!) Jahren gab es die sogenannte Energiekrise, in der der Bundestag erstmals das Energiesicherungsgesetz beschloss, das u.a. autofreie Sonntage und ein halbjähriges Tempolimit vorsah. Es folgte eine Welle von Energiesparmaßnahmen: Häuser wurden gedämmt, effizientere Heizungen eingebaut und vieles mehr. Das alles erfolgte unter dem Druck der steigenden Energiepreise, aber im Wesentlichen aus privater Initiative und mit privaten Mitteln. Die Autoindustrie nahm sogar manche Automodelle mit hohem Verbrauch vom Markt.
So mutig wie vor fünfzig Jahren sind wir heute offenbar nicht, vor allem aber scheint es, dass die private Initiative erst dann einsetzt, wenn sie – teils massive – Unterstützung durch den Staat erfährt. Zugegeben, Klimaschutz ist alles andere als einfach. Er ist richtig kompliziert, aber es muss uns im Hinblick auf künftige Generationen wert sein, genau hinzusehen, vor allem auf die Fakten. Kleines Beispiel: zuletzt wurde suggeriert, dass demnächst alle Gasheizungen ersetzt werden müssten. Bei genauerem Hinsehen aber gibt es viele Ausnahmen, die insbesondere soziale Härtefälle vermeiden sollen. Das ist auch gut so, auch in manchem Quartier in unserem Stadtbezirk mit Eigentümer*innen mit schmalen Renten und denkmalgeschützten Häusern. Es bedeutet aber auch, dass viele Gasheizungen noch viele Jahre weiterlaufen werden. Anderes Beispiel: es wurde ebenfalls suggeriert, dass ab 2035 kein mit Kraftstoff betriebenes Fahrzeug mehr fahren dürfe. Dabei gilt das nur für die Neuzulassung eines solchen Autos – alle bestehenden werden auch nach 2035 weiterfahren. Ob das am Ende reichen wird, um die Klimaziele zu erreichen?
Ach ja, das Energiesicherungsgesetz von 1973 können wir Grünen nicht für uns reklamieren – uns gibt es erst seit 1980. Den Mut hatte damals die sozialliberale Koalition, und die oppositionelle Union stimmte zu.
Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freue ich mich auf den Austausch mit Ihnen.
Herzliche Grüße
Claus-Dietrich Werner
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Sprecher der Stadtteilgruppe Ricklingen
Internet: ricklingen.gruene-hannover.de