Zur Situation der Schulen im Stadtbezirk: Thema: Schulen

Uns Grüne beschäftigt die Situationen der Schulen im Stadtbezirk. Dazu nahm Dr. Eva Vögtle, Ratsfrau für Bündnis90/Die Grünen im Stadtbezirk Ricklingen und zugleich Sprecherin für Schul- und Bildungspolitik der Grünen Ratsfraktion, an unserer letzten Sitzung teil. Manche Schulen platzen aus allen Nähten, andere sind dringend sanierungsbedürftig, dritte haben zeitweise Verkehrsprobleme. Dazu erreichen uns Anfragen von besorgten Eltern, und auch der Bezirksrat muss sich immer wieder mit dem Thema beschäftigen. Grund genug, näher hinzuschauen.

Zunächst erläutert Eva uns die besondere Situation der Schulen: Während Lerninhalte und Lehrkräfte Landessache sind, sind Gebäude und Gelände der Schulen im Stadtbezirk Sache der Landeshauptstadt, ebenso das weitere Personal und beispielsweise die Finanzierung des Mittagessens. Dazu kommt die übergeordnete Schulentwicklungsplanung, die insbesondere die Bevölkerungsentwicklung in den einzelnen Stadtteilen der Landeshauptstadt berücksichtigen muss. Daraus ergibt sich, dass die Themen der Schulen sehr unterschiedliche zeitliche Perspektiven haben, und dass sehr verschiedene Stellen in mehreren Dezernaten der Verwaltung sowie auch mehrere Ausschüsse der Ratspolitik hier eingebunden sind.

Zu manchen Themen gibt es in der Stadt, aber auch an unseren Schulen sehr positive Beispiele: die IGS Mühlenberg kann mit ihrer großen PV-Anlage viel eigenen Strom nutzen, die Außenstelle der Peter-Ustinov-Schule in Oberricklingen hat eine tolle Küche, an einer anderen Schule ist die Sanierung der Schulhöfe in Kooperation mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün vorbildlich gelungen. Während die grün-rote Ratskoalition ein neues Mittagessenkonzept für ein gesundes Essen aus vorwiegend regionalen Zutaten entwickelt hat, wird dies an den verschiedenen Schulen sehr unterschiedlich umgesetzt. Während einige Schulen – vorbildlich – eine eigene Küche haben, fällt es anderen schwer, einen guten Caterer zu finden oder zu halten, zumal dahinter ein hoher bürokratischer Aufwand steht.

Die größte Herausforderung sind jedoch Sanierungen und Neubauten von Schulen. An vielen Schulen ist ein regelrechter Sanierungsstau entstanden. Die grüne Ratsfraktion hat jedoch bislang vergeblich an die Bauverwaltung appelliert, eine Gesamtübersicht der mittelfristigen Planungen aller Neu- und Anbauten sowie erheblichen Sanierungsmaßnahmen vorzulegen. Weiterhin gibt es einen kommunalen Antrag für flexibleres Bauen, damit der demografische Wandel schneller berücksichtigt werden kann. Zudem müssen die Schulen verstärkt in die Planung einbezogen werden, und auch bei einer Sanierung sollte es ein Beteiligungsverfahren geben. 

Vor diesem Hintergrund werden wir uns weiter mit den Schulen in unseren Stadtteilen beschäftigen. Teilen Sie uns dazu gerne Ihre Erfahrungen mit!